Vier Jahre Trump-Regierung – eine verheerende Bilanz

Wer am Mittwochabend die Bilder der Stürmung des Kapitols in Washington DC gesehen hat, bekam deutlich den Zustand der amerikanischen Gesellschaft und Politik nach vier Jahren Trump-Regierung vor Augen geführt. Politische Meinungsverschiedenheiten werden unter Missachtung aller demokratischen Regeln gewalttätig ausgetragen. Die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft ist tiefer als zuvor. Im vergangenen Jahr erlebten wir einen mörderischen Rassismus, der in verschiedenen amerikanischen Bundesstaaten farbige Menschen zu Opfern von Polizeigewalt gemacht haben. Demokratische Bewegungen und antifaschistische Gruppen werden als „Verbrecher“ und „Terroristen“ denunziert. Verbunden mit der Corona-Pandemie hat die Politik des „America first“ die soziale Spaltung der Gesellschaft vertieft. Während Großbanken, Internetkonzerne und der Versandhandel ihren Reichtum um Milliarden US-$ steigern konnten, sind Millionen von US-Bürgern durch die Krisenfolgen ins soziale Abseits gedrängt worden. Weiterlesen

FIR erinnert an die Eröffnung des Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozesses vor 75 Jahren

Es waren die alliierten Siegermächte, die schon im Oktober 1943 in Moskau festgelegt hatten, dass die faschistischen Hauptkriegsverbrecher sich vor einem Gericht der Völker verantworten sollten. Zwar war der Krieg noch nicht gewonnen. Es war aber klar, dass angesichts der monströsen Verbrechen in allen okkupierten Ländern am Ende des Krieges auch eine juristische Abrechnung erfolgen müsse. Basierend auf dem „Londoner Statut“, in dem sich die vier Siegermächte über das Verfahren verständigt hatten, wurde am 20. November 1945 in Nürnberg, der Stadt der NSDAP-Reichsparteitage, der Prozess gegen 24 Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärgerichtshof eröffnet. Weiterlesen

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FIR verurteilt Terrorakt in Wien

Mit Abscheu und Empörung hat die FIR vom terroristischen Gewaltanschlag in Wien erfahren müssen. Nach den bisherigen Aussagen des österreichischen Innenministeriums sollen fanatisierte Muslime für diese Aktion verantwortlich sein. Dabei ist es eigentlich egal, welche Tätergruppe für diesen Anschlag in Frage kommt. Es ist und bleibt ein verabscheuungswürdiges Verbrechen. Weiterlesen

FIR erinnert an die faschistischen Rassegesetze vor 85 Jahren

Mit der Errichtung der faschistischen Herrschaft in Deutschland waren seit 1933 drei politische Zielsetzungen verbunden:
– die Verfolgung und Zerschlagung der Organisationen der Arbeiterbewegung und aller linken bürgerlichen Strukturen,
– die Expansionspolitik, die im zweiten Weltkrieg mündete,
– die rassistische Ausgrenzung, die in den Massenmorden in den Vernichtungslagern ihren Ausdruck fand. Weiterlesen

Vergessen wir niemals die Erfahrungen des gemeinsamen Kampfes gegen die faschistische Barbarei!

Nachdem unter den Bedingungen der Corona-Einschränkungen in allen europäischen Staaten die Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung und des Sieges über den Faschismus abgesagt werden mussten, fand Ende Juni in Moskau – am historischen Jahrestag der Siegesparade 1945 auf dem Roten Platz – die Gedenkparade zum Tag des Sieges mit Zahlreichen Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges statt. Es war eine eindrucksvolle Würdigung der Leistung der sowjetischen Armee bei der Niederschlagung der faschistischen Barbarei. Es war aber auch ein sichtbares Signal, dass diese historische Leistung nicht vergessen werden darf. Weiterlesen

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